AGB Onlinesoftware-Applikationen

§ 1 Geltung der Vertragsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die zeitlich beschränkte Nutzung von Onlinesoftware-Applikationen (WERBAS.blue) zwischen der WERBAS AG (im Folgenden: WAG) und Unternehmern (im Folgenden: Kunden).

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, die WAG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

(1) Mit Vertragsabschluss erteilt die WAG dem Kunden, zeitlich beschränkt auf die Dauer des Vertrages, das Recht, die Onlinesoftware-Applikationen zu nutzen. Diese Lizenz umfasst die Nutzung der derzeit aktuellen Onlinesoftware-Applikation. Die Onlinesoftware-Applikation ist nicht übertragbar. Alle weitergehenden Nutzungs- und Verwertungsrechte bleiben der WAG vorbehalten.

(2) Alle materiellen und immateriellen Rechte an den gelieferten Produkten verbleiben bei der WAG. Die WAG behält sich vor, Onlinesoftware-Applikation so auszurüsten, dass die Programme nach Ablauf der vereinbarten Testdauer nicht mehr voll einsatzfähig sind.

§ 3 Nutzungsrechte

(1) Die WAG räumt dem Kunden gegen Entgelt das Nutzungsrecht an der Onlinesoftware-Applikation für den jeweils vereinbarten Zeitraum ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber bzw. bei der WAG. Die Software kann nur während der Dauer einer gültigen Lizenz genutzt werden. Ohne schriftliche Genehmigung der WAG besteht keine Berechtigung, Kopien der Dokumentation oder Inhalte der Software anzufertigen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, den System- und Hardwarevoraussetzungen für die Ausübung des Nutzungsrechts an der Onlinesoftware-Applikation zu entsprechen.

§ 4 Verfügbarkeit der Onlinesoftware-Applikationen

(1) Für Onlinesoftware-Applikationen der WAG wird eine 95%ige Verfügbarkeit im Jahresmittel gewährleistet.

(2) Vorhersehbare Nutzungseinschränkungen aufgrund von Update- und Wartungsarbeiten sind dem Kunden rechtzeitig in angemessener Frist im Voraus per E-Mail mitzuteilen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die WAG bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zur Verfügung zu stellen.

(4) Bei einem Nutzungsausfall, der nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der WAG beruht, besteht seitens des Kunden weder das Recht zur Wandelung, Minderung oder Kündigung noch ein Anspruch auf Schadensersatz.

§ 5 Vergütung, Zahlung

(1) Die Preise für Dienstleistungen und Produkte der WAG sind transparent einsehbar. Die Vergütung richtet sich jeweils nach dem entsprechenden Tarif (netto) für die Produkte und Dienstleistungen. In Rechnung gestellt, wird der entsprechende Tarif zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

(2) Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils nach den im System angebotenen und vom Kunden gebuchten Kontingenten. Erst nach erfolgter Zahlung und entsprechender Registrierung im System ist die Applikation nutzbar.

§ 6 Haftung

(1) Für Schäden, insbesondere Datenverluste oder falsche Berechnungen seitens der WAG, aufgrund von Fehlern an der Software oder sonstigen Fehlern im Einflussbereich WAG haftet die WAG nur dann auf Schadenersatz, wenn ihr, ihren Organen, Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.

(2) § 6 Abs. 1 gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die sich aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen, in denen die WAG infolge leichter Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Pflichten zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen (sog. vertragswesentliche Pflicht). Bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung bei vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden auf die Höhe der gebuchten Vergütung beschränkt.

(3) Die WAG haftet nicht für Störungen oder Verzögerungen in der Datenfernübertragung, für Störungen am Browser (Internetprogramm) oder für Störungen an den lokalen Systemen, die sie nicht zu vertreten hat. Entsprechendes gilt, wenn ein Mitverschulden des Kunden, insbesondere durch

(a) die Verwendung nicht korrekter Fremdsoftware und/oder das ungeprüfte Einspielen derselben auf Seiteneffekte auf die Vertragssoftware,
(b) unzureichende Qualifikation bzw. Schulung der Mitarbeiter,
(c) unzureichende personelle Ausstattung mit qualifiziertem Personal, das administrative Tätigkeiten an Hard- und Software vornimmt,
(d) unzureichende Hardware- und/oder Softwareausstattung des Kunden-computers und,
(e) das Unterlassen zumutbarer Maßnahmen des Kunden, um den Schadenseintritt zu verhindern,

vorliegt.

§ 7 Verjährung

(1) Die Verjährungsfrist beträgt für Ansprüche aus Mängeln ein Jahr; dies gilt nicht für solche Ansprüche, die auf einem vorsätzlichen Verhalten beruhen.

(2) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 8 Kündigung des Vertrages für Onlinesoftware-Applikationen

Der Vertrag über eine Nutzung von Onlinesoftware-Applikationen ist an keine Kündigungstermine gebunden. Die Nutzungsdauer ist zeitlich oder entgeltlich begrenzt, wie im Payment-System (zu erreichen über https://payment.werbasinnotec.com) definiert. Hier sind Preise in Abhängigkeiten von Paketen, Zeiträume und/oder Verbrauchsmengen (sogenannten Coins) festgelegt, die dann zum Zeitpunkt des Erwerbs gültig sind und ausgewählt werden können. Als Erwerbszeitpunkt gilt hierbei der Zeitpunkt des Zahlungseingangs im Bezahlsystem der WAG.

§ 9 Sonstige Bestimmungen

(1) Im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehen zwischen der WAG und dem Kunden keine weiteren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen oder Absprachen, die diesen Vertrag oder einen in diesem geregelten Vertragsgegenstand betreffen.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit einem Vertrag über die Nutzung ist bei Verträgen zwischen der WAG und Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, Böblingen.